Förderprogramme

Förderprogramme

Förderprogramme

Busförderung

  • Das Busförderprogramm 2016 wurde vorzeitig geschlossen. Die zur Verfügung stehen Mittel sind ausgeschöpft. Es können keine weiteren Anträge eingereicht werden.

    Beschreibung:

    Gefördert wird die Ersatz- und Erstbeschaffung von barrierefreien niederflurigen Linienbussen.

    Antragsberechtigte:

    • Nahverkehrsunternehmen, die Linienverkehr nach § 42 PBefG in Baden-Württemberg betreiben.
    • Auftragsunternehmer solcher Verkehrsunternehmen

    Fördersatz/Förderquote:

    Die Förderung erfolgt als Zuschuss

    • Grundförderung: Zuschuss gestaffelt nach Busart.
    • Zusatzförderung: Ausrüstung zur Fahrradmitnahme, Fahrradanhänger, Zuschuss für nichtgeförderte Überlandbusse, Maßnahmen zum Energiemanagement.

    Antragsfrist:

    Das Programm wird jährlich neu aufgelegt.
    Konkrete Antragsfristen können den Veröffentlichungen der L-Bank auf deren Internetseiten entnommen werden.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@mvi.bwl.de

    Weitere Hinweise:

    Feststellung des Busprogramms 2016

    Antragstellung über die L-Bank

Bürgerbusförderung

  • Beschreibung:

    Investitionsförderung

    Gefördert wird die Beschaffung von Bürgerbussen.

    • Kleinbus mit 8 Sitzplätzen und Fahrersitz
    • Barrierefreie Fahrzeuge
    • Fahrzeug muss überwiegend im Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz eingesetzt werden.

    Kostenerstattung ,,Führerschein zur Fahrgastbeförderung“

    Antragsberechtigte:

    • Vereine
    • Verkehrsunternehmen
    • Kommunen
    • Landkreise

    Förderbetrag/Fördersatz:

    Neufahrzeuge

    Die Förderung beträgt 

    • 30.000 Euro für Niederflurbusse 
    • 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse.

    Gebrauchtfahrzeuge

    25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens jedoch 15.000 Euro

    Antragsfrist:

    Programmjahr 2016: Antragseinreichung bis zum 15. November 2016

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@mvi.bwl.de

    Weitere Informationen:

    Praxisleitfaden „BürgerBusse in Fahrt bringen“ unter www.mvi.baden-wuerttemberg.de/publikationen   

    www.buergerbus-bw.de  

    Bürgerbusprogramm 2016

Elektromobilität - Beschaffungsinitiative

  • Beschreibung:

    Die Beschaffungsinitiative umfasst die Förderung:

    • der Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte
    • von Hybrid- und Elektrobussen im ÖPNV
    • von E-Taxen
    • Der Anschaffung von Fahrrädern mit Elektromotor (Pedelecs) an Bahnhaltestationen.

    Antragsberechtigte:

    • Landesfahrzeugflotte: Alle Ministerien des Landes BW, sowie deren nachgeordnete Bereiche und Landesbeteiligungen (in 100% Landesbesitz).
    • Hybrid- und Elektrobusse: Alle Busunternehmen mit Sitz in BW, die Busse im ÖPNV betreiben.
    • E-Taxen: Alle Taxiunternehmer/innen mit Sitz in BW.
    • Pedelecs: Alle Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts, mit Sitz in BW, welche Abstellplätze an SPNV-Stationen mit Ladevorrichtungen vorhalten können.

    Fördersatz/Förderquote:

    • Landesfahrzeugflotte: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden gefördert.
    • Hybrid- und Elektrobusse: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden mit 50 % der beihilfefähigen Kosten, maximal 150.000 € pro Bus gefördert.
    • E-Taxen: Anteilsfinanzierung, Mehrkosten eines elektrischen Antriebs werden gefördert.
    • Pedelecs: Einmalige Investitionskosten, mit 50 % der beihilfefähigen Kosten, maximal 2.000 € pro Pedelec werden gefördert.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Landesfahrzeugflotte:
    Referat 14 – Betriebliches und behördliches Mobilitätsmanagement
    Hybrid- und Elektrobusse, E-Taxen, Pedelecs:
    Referat 52 – Innovative Mobilitäts- und Transportkonzepte, Fahrzeuge
    poststelle@mvi.bwl.de

    Weitere Informationen:

    mvi.baden-wuerttemberg.de

Flächen gewinnen durch Innenentwicklung

  • Beschreibung:

    Senkung des Flächenverbrauchs durch Stärkung der Innenentwicklung

    • Förderung nicht-investiver kommunaler Vorhaben.
    • Ziel: Schaffung kompakter, attraktiver Siedlungsmuster,mit kurzen Wegen, Aufwertung des Siedlungsbestands.
    • Bürgerbeteiligung zur Aktivierung von Baulücken und Brachen.
    • Erhöhung der Aufenthaltsqualität in Zentren,Durchgrünung, flächenschonende Verkehrserschließung.

    Antragsberechtigte:

    Kommunen im Land

    • Städte, Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Nachbarschaftsverbände.
    • Landkreise, ggf. in Kooperation mit Regionalverband.
    • Zweckverbände

    Fördersatz/Förderquote:

    Regelfördersatz 40 bis 50% ,

    • Förderhöchstbetrag 80.000 Euro (brutto).

    Antragsfrist:

    20. April 2016; Antragstellung beim VM

    • Vorprüfung durch die Regierungspräsidien
    • Sitzung des Auswahlgremiums Ende Mai
    • Förderbescheide im Juli
    • Projektlaufzeit in der Regel 15 Monate

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 43 – Raumordnung, Flächenmanagement
    poststelle@mvi.bwl.de

    Weitere Informationen:

    Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“

Logistik- und Güterumschlaganlagen

  • Beschreibung:

    Das Land gewährt einmalige Zuwendungen für Maßnahmen, die der Verlagerung des Gütertransportsvon der Straße auf die Verkehrsträger Schiene oder Binnenschiff dienen.

    Gefördert werden insbesondere:

    • Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs
    • Erschließung, Bau und Ausrüstung vonlogistischen Zentren.

    Antragsberechtigte:

    • Gemeinden, Landkreise,
    • Öffentliche Unternehmen
    • Private Unternehmen

    Fördersatz/Förderquote:

    In der Regel ein Drittel der förderfähigen Investitionskosten.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 52 - Innovative Mobilitäts- und Transportkonzepte, Fahrzeuge
    poststelle@mvi.bwl.de

Neubürgermarketing

ÖPNV - Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

  • Beschreibung: 

    Verbesserung der Verkehrsverhältnisse des ÖPNV in den Kommunen durch Bau oder Ausbau von

    • Verkehrswegen der Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen, Bahnen besonderer Bauart und Eisenbahnen.
    • Zentralen Omnibusbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen, Betriebshöfen und zentralen Werkstätten.
    • Beschleunigungsmaßnahmen für den ÖPNV.

    Antragsberechtigte:

    Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse, Verkehrsunternehmen und sonstige Vorhabensträger des öffentlichen Personennahverkehrs.

    Fördersatz/Förderquote:

    Projektförderung

    • bis zu max. 50 % der zuwendungsfähigen Kosten.
    • Zuwendungen werden als Festbetrag (Höchstbetrag) zugewiesen.

    Antragsfrist:

    Jährliche Programmaufstellung.

    Kontakt: 

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@mvi.bwl.de

Rad und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGFVG

  • Beschreibung:

    Die Förderung erfolgt nach dem LGVFG gem. der Richtlinie zur Gestaltung und Förderung von Radverkehrsanlagen vom 01.06.2012 (RL-Radinfrastruktur).

    Förderfähig sind sämtliche Führungsformen des Radverkehrs gemäß dem Stand der Technik, Fahrradwegweisung und Abstellanlagen an Verknüpfungspunkten des ÖPNV (Bike+Ride) sowie entlang verkehrswichtiger Radwege.

    Das Programm wird jährlich vom VM aufgrund von Vorschlägen der Regierungspräsidien fortgeschrieben.

    Antragsberechtigte:

    • Gemeinden,
    • Landkreise und
    • kommunale Zusammenschlüsse, die anstelle von

    Gemeinden oder Landkreisen Träger der Baulast sind.

    Fördersatz/Förderquote:

    • Der Fördersatz beträgt maximal 50 % der zuwendungsfähigen Aufwendungen.
    • Bei Fahrradabstellanlagen wird die Zuwendung je nach Infrastruktur pauschaliert. Die Pauschalsätze werden als Festbetragsfinanzierung festgesetzt.

    Antragsfrist:

    • Frist zur Programmanmeldung beim zuständigen Regierungspräsidium: 30.09.
    • Programmfortschreibung: März des Folgejahres

    Kontakt:

    Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen; Abteilungen Straßenwesen und Verkehr.

    Weitere Informationen:

    www.fahrradland-bw.de

Regiobuslinien

  • Beschreibung:

    Ein landesweites Grundnetz von Regiobuslinien sollmittelfristig alle zentralen Orte des Landes (Oberzentren, Mittelzentren, Unterzentren sowie die Verkehrsflughäfen)stündlich an SPNV anbinden.

    • Erste Umsetzungsstufe: Förderung der Anbindung allerMittelzentren an den SPNV sowie Lückenschlüssezwischen Mittelzentren.
    • Spätere Umsetzungsstufe: Förderung der Anbindungaller Unterzentren an den SPNV.

    Antragsberechtigte:

    Aufgabenträger gemäß § 6 ÖPNVG sowie kommunale Zusammenschlüsse, die die Funktion der Aufgabenträger übernehmen.

    Fördersatz/Förderquote:

    Anteilige Defizitfinanzierung: Das Land erstattet die Hälfte der durch die Einrichtung der Regiobuslinie bzw. des damit verbundenen Bedienungsstandards entstehenden Kostenunterdeckung.

    Antragsfrist:

    Im Zeitraum 1. März bis 31. Mai.

    Kontakt:

    Ministerium für Verkehr
    Referat 32 – ÖPNV
    poststelle@mvi.bwl.de

    Weitere Informationen:

    Förderprogramm „Regiobuslinien“

    Technische Richtlinie zum Förderprogramm „Regiobuslinien“

    Antrags-Formblatt Regiobuslinie

    Regiobuslinien Pflichtenheft

Straßenbau (kommunal)

  • Beschreibung:

    Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Kommunen durch den Bau und Ausbau des kommunalen Straßennetzes sowie Lärmschutzmaßnahmen. Ziele der Förderung sind insbesondere:

    • Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
    • Anbindung an das überörtliche Verkehrsnetz
    • Verbesserung des Verkehrsflusses
    • Vermeidung von staubedingten Emissionen
    • Erhöhung der Verkehrssicherheit
    • Verbesserung des Lärmschutzes.

    Antragsberechtigte:

    • Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse.

    Fördersatz/Förderquote:

    • Bis zu max. 50 % der zuwendungsfähigen Kosten.
    • Zuwendungen werden als Festbetrag gewährt.

    Antragsfrist:

    Für die Programmaufnahme 2017: 31. Oktober 2016 

    Kontakt:

    Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen; Abteilungen Straßenwesen und Verkehr.

    Weitere Informationen:

    www.rp.baden-wuerttemberg.de


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